EU-Wahlen 2024: Das Abstimmungsverhalten der Parteien in den Bereichen Klima- und Umweltschutz im Überblick
Mit dem europäischen Green Deal hat die EU in den letzten Jahren eine Führungsrolle im globalen Kampf gegen die Klimakrise übernommen und die Weichen in Richtung Klimaneutralität und für mehr Klimagerechtigkeit gestellt. Gerade in den letzten Monaten ist jedoch der Widerstand gegen diesen ambitionierten Pfad massiv gewachsen, bereits ausgehandelte, ökologische und sozialgerechte Gesetzesvorgaben werden in Frage gestellt und populistische Stimmen gegen dringend notwendige Maßnahmen zur Sicherung einer lebenswerten Zukunft werden immer lauter.
Umso bedeutender ist die Rolle der EU Bürger*innen, die mit ihrer Wahlentscheidung im Juni 2024 beeinflussen, welche Stimmen sich in der nächsten Legislaturperiode durchsetzen werden. Eine Entscheidungshilfe bietet das EU Parliament Scoreboard von BirdLife Europe, Climate Action Network Europe, European Environmental Bureau, Transport & Environment und WWF European Policy Office, welches das Abstimmungsverhaltens der Abgeordneten von 2019 bis 2024 analysiert. Die Bewertung erfolgt in 30 Politikbereichen, die einen klimaneutralen und sozial gerechten Übergang, den Schutz und die Förderung der natürlichen Lebensräume und der biologischen Vielfalt und die Kreislaufwirtschaft und ein Ende der Umweltverschmutzung umfassen.
Die Ergebnisse werden für die im Europäischen Parlament vertretenen Fraktionen und nationalen Parteien zusammengefasst.
Eine vollständige Analyse sowie wichtige Schlussfolgerungen sind hier zu finden. https://caneurope.org/content/uploads/2024/04/EU-Parliament-Scoreboard_2024.pdf
Die Methodik und die vollständige Liste der analysierten Richtlinien und Abstimmungen können hier abgerufen werden. https://caneurope.org/eu-parliament-scoreboard-methodology/